Investition in Bildung und Zukunftsprojekte im Fokus
18.08.23
Die Stadt Offenbach erwartet in diesem Jahr eine Rekordsteuereinnahme aus der Gewerbesteuer. Statt der ursprünglich veranschlagten 82 Millionen Euro beträgt die Soll-Gewerbesteuer im Juli nach Stadtkämmerer Martin Wilhelm (SPD) herausragende 114,8 Millionen Euro.
Helena Wolf, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, erklärte hierzu: "Die Unternehmen in unserer Stadt – vom Handwerksmeister über den Einzelhandel bis zur Großbank – sind es, die diese Einnahmen ermöglichen und dadurch maßgebliche Investitionen in unsere Gemeinschaft vorantreiben. Ihnen gebührt unser Dank und unsere Anerkennung."
"Die SPD hat seit 1994, angefangen mit Gerhard Grandke, die Wirtschaftsförderung in Offenbach verantwortet. Dies umfasst nicht nur die Anwerbung neuer Unternehmen, sondern auch die Unterstützung bestehender Betriebe und die Schaffung eines förderlichen Geschäftsumfelds. 'Dieser langfristige Einsatz und die damit verbundene Strategie zeigen nun ihre positiven Auswirkungen', wie aus der Betrachtung der mittelfristigen Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmezahlen, trotz der, für die Gewerbesteuer, typischen Schwankungen erkennbar wird, betonte Wolf."
Die positiven finanziellen Entwicklungen bieten der Stadt erhebliche Möglichkeiten, insbesondere im Bildungsbereich. Ein Großteil dieser Mittel wird in die dringend benötigten Investitionen in Schulen und Kitas fließen, die den wachsenden Bildungsbedarf der Stadt decken werden und unter anderem auch in den Umzug der Station Mitte fließen werden.
Trotz der Rekordeinnahmen mahnte Wolf zur Vorsicht: "Während die aktuelle Prognose für die Gewerbesteuereinnahmen Anlass zur Freude bieten, dürfen wir nicht vergessen, dass diese Steuer einerseits Schwankungen unterliegt und andererseits Offenbach trotz der positiven Entwicklung der vergangenen Jahre immer noch weit davon entfernt ist, eine „angenehm-langweilig-normale“ Kommune mit Blick auf den städtischen Haushalt zu sein – der Anteil der Finanzausgleichsmittel an den städtischen Einnahmen übersteigt die Gewerbesteuereinnahmen nach wie vor um den Faktor 2-3. Deshalb dürfen und können wir jetzt nicht über persönliche Wunschlisten sprechen, sondern müssen weiterhin klare Prioritäten setzen." In dieser Hinsicht unterstrich sie die Wichtigkeit strategischer Investitionen: "Wir hoffen, dass sich die Erfolgsgeschichte in den kommenden Jahren fortsetzt, wobei wir uns der konjunkturellen Schwankungen bei der Gewerbesteuer bewusst sind. Größere bereits angekündigte Investitionen, insbesondere am Innovationscampus - ein Projekt mit enormem Potenzial für die Zukunft - haben ihren Beitrag zur positiven Entwicklung noch nicht entfaltet und lassen uns zuversichtlich in die Zukunft blicken."
Die Fraktionsvorsitzende betonte zudem die positive Rolle der Koalitionspartner bei der Gestaltung der aktuellen Entwicklungen in Offenbach. Dabei unterstrich sie, dass die SPD stets das Wohl der gesamten Stadt im Blick hat. Abschließend versprach Wolf: "Was klar ist, ist, dass wir unseren klaren Kurs als SPD fortsetzen werden, um die Interessen und das Wohl unserer Stadt und ihrer Bürger weiterhin zu fördern. Das gelingt nur mit einer weiterhin weitsichtigen Politik."
