Meldungen: April 2025

Über die „Mobilität der Zukunft in Hessen“ diskutiert die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg am 7. JULI ab 19:30 Uhr im LADEN artefakt Offenbach, Starkenburgring 4.

Viel Liebe und Solidarität, denn wir #jusosoffenbach stehen nicht nur heute, sondern 12 Monate im Jahr an eurer Seite.
Der Pride Month findet jährlich im Juni statt und ist eine politische Forderung in Gleichstellungsfragen der LGBTQI+ Community. Dazu gehört die ungenügende Verfolgung von Hasskriminalität, anhaltende Diskriminierungen im Alltag und Akzeptanzarbeit für erweiterte Lebensentwürfe.

#pride #pridemonth #lgbtqiaplus #prideandprejudice #prideinoffenbach #jusos #transrightsarehumanrights

Mit Kontinuität in der Vorstandsarbeit und großer Geschlossenheit startet der SPD Ortsverein Bürgel/Rumpenheim in das Jahr 2022. Der Vorsitzende Jens-Michael Ludwig wurde einstimmig in seinem Amt als Vorsitzender wiedergewählt. Auch die weiteren Mitglieder des geschäftsführenden Vorstand wurden mit großen Mehrheiten im Ihren Ämtern wiedergewählt. Die stellvertretende Vorsitzende Maria Böttcher und  der stellvertretende Vorsitzende Markus Gersberg-Werner wurden ebenso in ihren Ämtern bestätigt wie Kassierer Thomas Last und sein Stellvertreter Andre Veit. Auch in Schriftführung wurde Claudia Schell als 1. Schriftführerin und Werner Frei als 2. Schriftführer wiedergewählt. In seinem Bericht über die vergangenen zwei Amtsjahre hob Ludwig die gute und engagierte Arbeit des gesamten Ortsvereins besonders unter den erschwerten Bedingungen der Corona Pandemie hervor. Ebenso stellte er die Beteiligung des Ortsvereins in den vergangenen zwei Jahren in der Kommunalpolitik durch Anträge auf dem Parteitag oder durch die Stadtverordnete (n) in der Stadtfraktion heraus. Der engagierte Beitrag des Ortsvereins beim Kommunalwahlkampf durfte ebenso nicht fehlen, wie auch die diskussionsfreudigen Ortsvereinssitzung die hauptsächlich als Videokonferenzen abgehalten werden mussten. Doch zeigte sich auch hier ein hohes Maß an Disziplin in diesem „lebendigem“ Ortsverein, der auch liebevoll als „kleines galllisches Dorf im Mainbogen“ bezeichnet wird.

Unter der Leitung von Dr. Christian Grünewald, dem Parteivorsitzenden der Offenbacher SPD, würdigte auch dieser die engagierte Arbeit in Ortsverein. In der nächsten Zeit will sich der Ortsverein Bürgel-Rumpenheim auch seine schon angestoßenen Projekte wie den Radweg am Karl-Herdt-Weg oder den Neubau bzw. Ausbau und die Renovierung von Spielplätzen im Ortsvereinsgebiet politisch weiter voran treiben. Im vergangenen Jahr hatte es eine Begehung der Spielplätze gegeben und auch einen entsprechenden Antrag auf dem Parteitag der Offenbach SPD.

Während der Jahreshauptversammlung wurden 220 Euro  unter den Anwesenden Mitgliedern eingesammelt für die Offenbacher Tafel, die durch den geschäftsführenden Vorstand übergeben werden soll.

Mit der Freude auf das kommende Jahr, in dem der Ortsverein Bürgel/Rumpenheim sich wieder stark in das politische und das gesellschaftliche Leben einbringen will, endete die Jahrhauptversammlung

„Die Caritas in der Schumannstraße bleibt an den Offenbacher Busverkehr angeschlossen, dies stand für uns immer außer Frage. Nun liegt auf dem Tisch wie diese Anbindung erfolgen wird und kann“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der Offenbacher Ampelkoalition Helena Wolf (SPD), Tobias Dondelinger und Dr. Sybille Schumann (Grüne) sowie Dominik Schwagereit (FDP). Zwar wird der Linienweg der 106 gekürzt und ausgedünnt, die Haltestelle der Caritas in der Schumannstraße sowie die Unternehmensstandorte von VDE und Post, sowie das Krankenhaus und die Tulpenhofstraße werden jedoch auch ab Juli montags bis freitags in der Zeit von 6 bis 22 Uhr weiterhin mit zwölf Fahrten angefahren, sowie eine Anbindung am Samstag mit zehn und sonntags mit acht Fahrten gewährleistet.

„Der Stadthof in der Offenbacher Innenstadt ist für die kommenden Wochen zum Zentrum für Kunst, Kultur, internationale Vereine, Musik und Kreativität geworden“, freut sich die SPD-Stadtverordnete Ida Todisco nach ihrem Besuch beim UND-Projekt. Das Projekt ist eine Initiative des Forschungsbereichs ‚Experimentelle Raumkonzepte‘ an der Hochschule für Gestaltung (HfG) und wird von Stadt Offenbach und Land Hessen gefördert. „Die Räumlichkeiten der ehemaligen Bankfiliale am Stadthof – die zuvor u. a. vom Keramikkiosk und dem Kunstladen genutzt wurden – werden von April bis Juni zu einem offenen Ort für Lesungen, Workshops und Kulturvorführungen“, erläutert die Sozialdemokratin, die von der Projektleitung um Heiner Blum und Setareh Alipour über das Projekt informiert wurde. UND Offenbach versuche, die Idee des Kaufhauses Kosmopolis – eines der Schlüsselprojekte aus dem Zukunftskonzept Innenstadt – abzubilden, mit dem Ziel, die Innenstadt zu beleben. Denn: „Innenstädte müssen die Bürgerinnen und Bürger wieder zum Verweilen einladen. Wir wissen, dass eine Revitalisierung der Innenstadt nicht mehr allein durch den Handel funktioniert. Das Zukunftskonzept baut konkret auf dieser These auf. Handel, Versorgung, Teilhabe und Repräsentation, Arbeit und Wohnen, Freizeit und Vereine gehören hier zusammen rein – und eben auch Kultur und Kunst“, so Todisco.

Bereits am Samstag, hatten sich auch die Offenbacher Genossinnen und Genossen zu einem Parteitag mit Neuwahl des Vorstands in den Räumen das Kickers-Stadions am Bieberer Berg versammelt. Der Jahresparteitag der Offenbacher SPD zeigte: Die Offenbacher SPD steht geschlossen hinter der alten und neuen Parteispitze. Bei den Wahlen erhielten Parteivorsitzender Dr. Christian Grünewald und seine Stellvertreter Philipp Türmer sowie Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg jeweils über 90 Prozent der Stimmen.

Auch die weiteren Vorstandsmitglieder erhielten sehr gut Ergebnisse. Als Kassierer wurden Maurice Skowronek und Fatih Eyhan gewählt, als Schriftführer Maria Böttcher und Gabriele Türmer. Beisitzer im Vorstand sind nun: Joy Dahmen, Naime Demirezen, Holger Hinkel, Hibba Kauser, Rosa Kötter, Thomas Last, Alexandru Margineanu, Guiseppe Sessa, Sena Shahin, Kurt Vollmer, Ingo Wernig und Helena Wolf.

Vor Beginn des Parteitages gedachten die Offenbacher Genossinnen und Genossen der Opfer des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf die Ukraine. Die Diskussionen auf dem Parteitag waren geprägt von der Sorge um den Frieden in Europa und die humanitäre Katastrophe in der Ukraine. Daneben sprach der Parteivorsitzende Dr. Grünewald die sich abzeichnenden wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs dort auf ganz Europa und insbesondere Deutschland an. Es sei noch gar nicht absehbar, welche wirtschaftlichen Lasten auch auf die Kommunen zukommen könnten. Mit Blick auf den größten Kostenfaktor des ÖPNV forderte die Offenbacher SPD vom Bund und Land zusätzliche Mittel, um die steigenden Energiekosten (Diesel und Strom) auszugleichen. Diese Sorgen konnten die Offenbacher Genossinnen und Genossen auch ihrem Betreuungs-Abgeordneten dem Frankfurter Bundestagsabgeordneten Kaweh Mansoori mitgeben. Er berichtete aus dem Bundestag vor allem zu den beiden Krisenthemen Corona und dem Ukraine-Krieg.

Thematisch widmete sich der Parteitag dementsprechend auch den Herausforderungen der Unterbringung und Versorgung der ukrainischen Geflüchteten. Viele SPD-Mitglieder sind bereits ehrenamtlich aktiv, um den Geflüchteten in Offenbach zu helfen. Was sie, aber auch die weiteren SPD-Mitglieder merken: „Ehrenamtliche Hilfe und das Engagement des Sozialdezernenten Martin Wilhelm und OB Dr. Felix Schwenke wird hier nicht ausreichen. Offenbach braucht dringend Hilfe von Land und Bund, um mit den wachsenden Herausforderungen klarkommen zu können“.

Christian Grünewald macht dabei auf den Wohnungsmangel aufmerksam: „Viele Geflüchtete sind privat untergekommen, viele aber nur vorübergehend. In einer Stadt, in der es ohnehin einen großen Wohnungsmangel gibt ist es dann schwierig, die Menschen adäquat weiter unterbringen zu können“. Er kritisiert ausdrücklich Anbieter von Wohnungen, die derzeit auf die Stadt zukommen, die dann aber Wucherpreise verlangten oder sich durch Umwidmungen von Gewerbeimmobilien die eigenen Taschen füllen wollen. „Aus dem Unglück von Menschen Profit schlagen zu wollen ist mehr als schäbig“ so Grünewald. Diese Kriegsgewinnler würden sowohl den Geflüchteten schaden, als auch die Lage am bereits angespannten Wohnungsmarkt unnötig zu verschärfen. An den Bund richtete die Offenbacher SPD den Appell, zu einer besser koordinierten Verteilung der Geflüchteten und der einhergehenden Kosten zu kommen.

Die Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg, die gerade das erste deutsch-ukrainische Picknick in Offenbach organisiert hat, macht auf die fehlende Gesundheitsversorgung aufmerksam: „Derzeit müssen sich die Geflüchteten einen Schein beim Sozialamt besorgen, wenn sie versorgt werden wollen. Chronisch Kranke werden nicht behandelt, das betrifft besonders viele Krebs- und Diabeteserkrankte. Das Land Hessen muss wie andere Bundesländer auch, schnell eine Gesundheitskarte ausstellen, damit die Versorgung sichergestellt wird und nicht auf ehrenamtliche Organisationen und ihre Spendengelder hängen bleibt“ so Gersberg. Generell brauche es für Unversicherte endlich eine so genannte Clearingstelle auf Landesebene. Der Parteitag beschloss mit einem Antrag zudem eine solche Stelle auf Kommunaler Ebene zu prüfen.

Philipp Türmer, der neben seinem Amt bei der Offenbacher SPD auch bei der Tafel engagiert ist, fordert Bund und Land auf, sich an den Kosten zur Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten stärker zu beteiligen: „Viele der Geflüchteten stehen im Moment noch ohne finanzielle Unterstützung da und können auch nicht auf ihre eigenen Geldmittel zurückgreifen. Die Kommunen und sozialen Initiativen müssen dies derzeit auffangen, die Kosten dafür sind erheblich und wir brauchen dringend Unterstützung von Land und Bund. Die Kommunen dürfen jetzt nicht alleine gelassen werden. Die Stadt Offenbach hilft gerne, wir dürfen aber nicht auf den Kosten sitzen bleiben“

„Die Hanauer Stadtbibliothek könnte als Vorbild für eine neue Offenbacher Stadtbibliothek dienen“, zeigten sich Mitglieder der Offenbacher SPD-Fraktion bei einem Besuch in der Nachbarstadt am vergangenen Donnerstag beeindruckt. Die Offenbacher Sozialdemokraten wurden von der Bibliotheksleiterin Beate Schwartz-Simon durch das 2015 eröffnete Haus geführt, welches zusammen mit dem Stadtarchiv das Hanauer Kulturforum bildet. 

„Der Masterplan Innenstadt beinhaltet unter anderem den Umzug der Offenbacher Stadtbibliothek in das Zentrum“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Andre Veit den Anlass des Besuches der Sozialdemokraten. Die sogenannte ‚Station Mitte‘ sei zwar noch in den planerischen Kinderschuhen, aber es sei wichtig, frühzeitig zu erfahren, wie eine moderne Bibliothek aussehen kann und was sie leisten sollte. „Wir haben mit dem Umzug unsere Fläche auf 6500 m² vergrößert und beherbergen momentan 110.000 physische Medien“, berichtete Schwartz-Simon ihren Gästen. Bemerkenswert sei aber vor allem das Wachstum in der Nutzerschaft, welche sich nach dem Umzug mehr als verdoppelt habe. Denn eine moderne Bibliothek spreche heutzutage im Vergleich zu klassischen Bibliotheken eine viel breitere Zielgruppe an, da sie sich nicht mehr auf den Verleih von Büchern und Medien beschränkten. Schwarz-Simon: „Bibliotheken sollten heutzutage als sogenannter ‚Dritter Ort‘ geplant werden. Sie sind Treffpunkte zum Lernen und Lesen, für das Erarbeiten von Referaten und dienen als Forum für Lesungen und Vorträge.“

Die Offenbacher Ampelkoalition hat ein Konzept zur Neuausrichtung des Nahverkehrs erarbeitet. Die Neuausrichtung ist notwendig, um den Offenbacher:innen auch in den kommenden Jahren ein gutes und verlässliches Busverkehrsangebot bereitstellen zu können. „Ziel des Konzeptes ist die zukünftige Deckelung des Defizits der Verkehrsgesellschaften auf 13 Millionen Euro bei gleichzeitiger Optimierung des gesamten Nahverkehrs“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf. Die Optimierung beinhalte neben einzelnen punktuellen Veränderungen in der Linienführung auch deutliche Verbesserungen des Angebots. Wolf: „Zur Einhaltung der Kostenvorgaben wird die Fahrleistung des Busverkehrs insgesamt um 550.000 Kilometer reduziert, wovon aber nur 1,3% der Nutzer:innen direkt betroffen sind. Dies gelingt vor allem durch die Herausnahme von Parallelverkehren, was sich besonders gut an der Linie 106 veranschaulichen lässt.“ Denn: Die Linie 106 werde zwar komplett gestrichen, ihre Fahrroute aber größtenteils von anderen Linien bedient. „Somit entstehe trotz der Reduzierung der Fahrleistung noch Spielraum für Verbesserungen an anderer Stelle“, erläutert die Sozialdemokratin.

„Das Thema bezahlbarer Wohnraum hat bei uns weiterhin höchste Priorität“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf vor dem Hintergrund aktueller Daten. Denn: Die Anzahl der geförderten Wohnungen habe in den letzten Jahren in Offenbach stetig abgenommen. Zwar sei der Verlust in absoluten Zahlen von 3926 (Anfang 2017) auf 3850 (Anfang 2022) zahlenmäßig eher gering, aber auch der geringe Verlust gehe einher mit einer wachsenden Bevölkerung und steigenden Mietkosten, wodurch wiederum die Nachfrage steigt. Diese Entwicklung müssen wir bestmöglich steuern“, erläutert die Sozialdemokratin. Deshalb hält es die SPD-Fraktion für richtig, dass OB Felix Schwenke in seiner Zeit als Aufsichtsratsvorsitzender der GBO begonnen hat, die städtische Wohnungsbaugesellschaft wieder verstärkt als Instrument zur Erstellung bezahlbaren Wohnraums zu nutzen, um den Bestand kurzfristig stabil zu halten sowie mittel- und langfristig auszubauen.

„Wenn uns eines in den letzten Monaten und Jahren deutlich geworden ist, dann ist es die Bedeutung der Erzieherinnen und Erzieher“ sind sich die Offenbacher SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf und Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg einig.

Der Überfall des russischen Militärs auf die Ukraine, der am 24. Februar mit Explosionen in den Städten Kramatorsk, Mariupol, Odessa, Dnipro, Charkow und Kiew seine blutige Geburt fand, ist ein brutaler Angriffskrieg. Mit dem unstillbaren Machthunger eines alternden Diktators lässt Präsident Putin Bomben und Raketen über jenes Volk regnen, das er einen Herzschlag zuvor sein eigenes genannt hat.

Die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung hat ihren Kassler Kolleg:innen in ihrer gestrigen Sitzung mit breiter Mehrheit ihre Solidarität ausgesprochen. In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE, Ofa und Freie Wähler wurde die Bombendrohung vom 24. Januar 2022, die zum Abbruch der Kassler Stadtverordnetenversammlung führte, einhellig verurteilt.  „Ich möchte mich ausdrücklich bei den Fraktionen, der CDU, Freien Wähler, OfA, Linken, Freien Demokraten und Bündnis 90/die Grünen bedanken, dass wir gemeinsam mit der demokratischen Mehrheit dieser Versammlung unsere Solidarität mit unseren Kolleg:innen aus Kassel zum Ausdruck gebracht haben“, bedankt sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf, die den gemeinsamen Antrag initiiert hatte. Denn: Es sei nicht akzeptabel, dass demokratisch gewählte Vertreter:innen durch Gewaltandrohungen an der Wahrnehmung ihrer Aufgaben gehindert werden. In einer pluralistischen und demokratischen Gesellschaft seien Meinungsverschiedenheiten normal und notwendig. Diese müssten aber in einem friedlichen Diskurs verhandelt werden.

„Es ist ein weiterer Riesenschritt nach vorne für die wirtschaftliche Stärkung unserer Stadt, dass nach der SAMSON AG nun auch die Biospring GmbH auf Offenbach als Standort der Zukunft setzt und einen zweistelligen Millionenbetrag investiert, um 200 zusätzliche Arbeitsplätze am neuen Standort zu schaffen. Die mutige politische Entscheidung, die Brachfläche des ehemaligen Allessa-Geländes in stätischer Verantwortung zu entwickeln, zeigt sich bereits heute als echte Erfolgsgeschichte. „Für die SPD ist es selbstverständlich eine große Freude, dass auch die beteiligten Unternehmen bestätigen, dass die kontinuierliche Tatkraft des Wirtschaftsdezernenten und Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke für ihre Entscheidungen eine besondere Rolle gespielt hat.

Die erneute Prüfung einer Erhaltungsvariante der Trauerhalle am Neuen Friedhof durch den ESO wird von Seiten der Offenbacher SPD-Fraktion unterstützt. Denn: Vor dem Hintergrund der aus dem Ruder laufenden Kosten für einen Neubau sei dies nur ein logischer und verantwortungsvoller Schritt. „Die vom ESO berechneten Mehrkosten von circa 4 Millionen Euro (von ursprünglich 6 Millionen auf jetzt 10,63 Millionen Euro) dürfen wir nicht einfach ausblenden“, argumentiert die SPD-Stadtverordnete Maria Böttcher. Das Problem: Eine Finanzierung der Mehrkosten durch den ESO alleine über eine Erhöhung der Gebühren zur Nutzung der Trauerhalle sei laut Böttcher nicht möglich. „Wir hätten dann Gebühren in Höhe von 600 Euro pro Nutzung. Eine akzeptable Gebühr liegt allerdings höchstens im Bereich von 250 Euro pro Nutzung (momentan 209 Euro)“, erläutert die Sozialdemokratin die Finanzierungsproblematik.  Somit bliebe als Alternative eigentlich nur, die Mehrkosten für einen Neubau durch den städtischen Haushalt auszugleichen. Aber: „Die Haushaltssituation der Stadt Offenbach ist angespannt, weshalb die Ampelkoalition momentan zum Sparen gezwungen ist.“ Wenn man die Kassenlage der Stadt betrachte, wäre es daher verantwortungslos, eine erneute Prüfung des Erhalts nicht durchzuführen, um die kalkulierten Mehrkosten eines Neubaus einzusparen. Wichtig sei der SPD-Fraktion in diesem Zusammenhang aber vor allem: „Die Arbeitsschutzgesichtspunkte - insbesondere der Schimmel und der Zustand der Aufenthaltsräume in der Trauerhalle - stehen bei der Prüfung einer Erhaltungsvariante ganz oben auf der Agenda. Nur wenn diese Zustände mit einer Erhaltungsvariante reparabel sind, werden wir dieser zustimmen.“  „Die erneute Prüfung ist zudem völlig ergebnisoffen“, betont die Stadtverordnete. Wenn sie abgeschlossen ist, werde die SPD-Fraktion abwägen, welche Variante für die Finanzen der Stadt und die Trauerhalle am sinnvollsten sei.

„Das Thema Einzelhandel ist und bleibt in Offenbach leider ein schwieriges. Umso mehr freuen wir uns, dass das Projekt Ground Floor weiterhin Früchte trägt“, freut sich der SPD-Stadtverordnete Holger Hinkel. Die Stadt Offenbach hatte in einer Pressemitteilung Anfang dieser Woche über das Ground Floor Förderprogramm informiert und über weitere Gewerbegründungen und Neuansiedlungen berichtet.

„Ground Floor hat zum Ziel, im Nordend und im Senefelderquartier Gewerbeflächen in Erdgeschosslage zu revitalisieren“, erläutert der Sozialdemokrat. Das Förderprogramm beschränke sich allerdings nicht nur auf das Thema Einzelhandel. Auch kreative Gewerbetreibende hätten die Möglichkeit, von der Stadt für ihre Unternehmen eine finanzielle Unterstützung einzuwerben. Ermöglicht werde dies, da es der Stadt gelungen sei, Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung zu akquirieren.

„In den vergangenen Jahrzehnten haben insbesondere kleinteilige Einzelhandels- und Gewerbestrukturen unter dem Wachstum des Online-Handels und dem Rückgang der Kaufkraft in Offenbach gelitten“, merkt Hinkel an. Die Corona-Pandemie habe diese Entwicklung nochmals verschärft. Um diese Strukturen in den beiden Gründerzeitvierteln wiederzubeleben, brauche es Programme wie Ground Floor. Denn was auch durch Corona verloren gegangen sei, werde nicht unbedingt von alleine zurückkommen. Zudem: „Viele Menschen suchen wieder nach Einkaufsmöglichkeiten abseits von Ketten und großen Handelsgruppen.“ Kleinteilige Geschäftsstruktur könnten darüber hinaus auch die Lebensqualität in einem Viertel stärken, denn nicht zuletzt werde dadurch Leerstand verringert.

Im Nordend hätten sich beispielsweise rund um die Bernardstraße in den letzten Jahren schon einige Gewerbetreibende in Erdgeschosslagen angesiedelt, aber auch im Senefelderquartier gebe es bereits erste Ansiedlungen „Mit Ground Floor haben wir die Möglichkeit, diese Entwicklung weiter zu verstetigen “, so der Sozialdemokrat abschließend.

Einleitung

Die Haushaltsberatung für das Jahr 2022 steht unter dem Zeichen eines Neubeginns. … für uns alle, die SPD und die ganze Ampelkoalition [ist dies] die Zeit eines Neuanfangs, eines Aufbruchs in schwieriger Zeit – sowohl aufgrund der vorgefundenen Haushaltslage, als auch der großen globalen Herausforderungen, der Klimakrise, der Corona-Pandemie und Wohnraumknappheit in Großstädten.

Einen Klaren Kurs für Offenbach zu haben bedeutet: Trotz der schwierigen Gesamtgemengelage nicht nur zu reagieren und zu verwalten, sondern deutliche Akzente setzen, in welche Richtung wir diese Stadt entwickeln wollen.

Heute ist internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Gewalt gegen Frauen nimmt rasant zu. Jede Stunde werden laut Bundeskriminalamt durchschnittlich 13 Frauen Opfer von Gewalt in der Partnerschaft. Alleine in Offenbach waren 222 Frauen Opfer von häuslicher Gewalt (Dunkelziffer ist höher). Diese Frauen werden jedoch weder in der Gesellschaft, noch in der Politik gesehen. Die Corona-Lage verschärft die Situation umso stärker, denn hinter den eigenen vier Wänden sind die Betroffenen häufig gefangen und haben keine Möglichkeiten der Gewalt zu entkommen. Umso wichtiger ist es, dass mehr in Präventionsmaßnahmen investiert und den Frauen aktiv geholfen wird. Indem mehr Angebote, wie das Hilfstelefon, geschaffen und ausgeweitet werden. Dafür sind wir heute auf die Straße gegangen und haben im Rahmen der Aktion „Orange your City“, welche auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam macht, ein Zeichen gesetzt. FRAUENRECHTE SIND MENSCHENRECHTE.

Auf ihrer Fraktionsklausur am Wochenende des 06. und 07. Novembers in Rumpenheim beschäftigte sich die Offenbacher SPD-Fraktion am Samstag insbesondere mit der finanziellen Lage der Stadt und dem Haushalt 2022. Der Höhepunkt folgte dann am Sonntagmittag: Die Verabschiedung von fünf ehemaligen SPD-Stadtverordneten, die seit der Kommunalwahl 2021 nicht mehr Teil der Fraktion sind.

„Wir freuen uns, dass die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag die Aufnahme Offenbachs in das Landesprogramm ‚Zukunft Innenstadt‘ beschlossen hat“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der Offenbacher Ampelkoalition Helena Wolf (SPD), Tobias Dondelinger (Grüne), Sybille Schumann (Grüne) und Dominik Schwagereit (FDP). Denn: Mit der bereits zugesagten Landesförderung in Höhe von 1,25 Millionen Euro könne die Stadt ihre Bemühungen Schlüsselprojekte aus dem ‚Zukunftskonzept Innenstadt‘ umzusetzen weiter vorantreiben um die Offenbacher Innenstadt wiederzubeleben.

Mit dem Ziel ein neues Frauenhaus mit mehr Platz für schutzsuchende Frauen und deren Kinder in Offenbach zu erreichen, haben die Fraktionen der Ampel-Koalition einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Dieser soll den Magistrat mit den nötigen Planungen beauftragen. Da das derzeitige Frauenhaus sanierungsbedürftig ist und den Anforderungen an familiengerechte Standards nicht gerecht wird, sollen mögliche Baugrundstücke und bestehende Gebäude hinsichtlich ihrer Eignung geprüft werden.

Wegen Corona mit einem Jahr Verspätung überreichte Michael Ludwig, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Bürgel-Rumpenheim, Hans Schinke die Urkunde mit goldener Ehrennadel für 50 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. In seiner Laudatio würdigte Ludwig die stets ausformulierten Resolutionen und Anträge an diverse Parteigremien, die mehrjährige Pressearbeit sowie die verdienstvollen Initiativen des Jubilars, die Erinnerung an jüdisches Leben in Bürgel wach zu halten durch Stolpersteine für zwei Familien in 2008, die Aufstellung einer Info-Tafel am Reichstag Ende 2015 sowie die Verlegung der ersten Stolperschwelle in Offenbach überhaupt vor der ehemaligen jüdischen Synagoge in der Bürgerstrasse 15 im Juli diesen Jahres. Als Präsent erhielt Schinke statt des sonst üblichen SPD-affinen Rotweins einen Menü-Gutschein verbunden mit dem Wunsch, ihn adäquat gegen ein exquisites herbstliches Rotwildgericht einzulösen.

Ist mit der Bundestagswahl für uns alles gelaufen? Nein, bei den laufenden Koalitionsverhandlungen schauen wir kritisch mit, was die zukünftigen Partner erarbeiten. Stabile Zusagen für echten #Klimaschutz, ein neues #Bürgergeld & sichere #Ausbildungsplatzgarantie sind die jungen Themen, die in den Fokus gehören. Damit es so kommt, koordiniert sich unser #Offenbach|er Juso Philipp Türmer auch überparteilich. Hier findet Ihr den Link, was er mit @gruene_jugend und @DGBJugend bei der @zeitonline zu sagen hat: Ampel-Koalition: "Dabei kann es nicht bleiben" | ZEIT ONLINE

„Wir sind froh trotz der angespannten Haushaltslage nun zusätzliche Mittel für Bildung undsozialpädagogische Angebote für benachteiligte Kindersowiedie Vereinsförderung bereitstellen zu können“, so die Fraktionsvorsitzende der SPD Helena Wolf. Möglich werde dies durch die Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunktur- und Hilfspaket der Stadt Offenbach, das im letzten Jahr auf Initiative der SPD-Fraktion und des Oberbürgermeisters Dr. Felix Schwenke (SPD) beschlossen wurde.

Die Offenbacher Ampelkoalition fordert in einem Antrag zur kommenden Stadtverordnetenversammlung den Magistrat auf, die Stellplatzsatzung für das Gebiet am Kaiserlei zu überarbeiten. Die momentan starren Vorgaben sollen liberalisiert werden, um die weitere Ansiedlung von Unternehmen zu fördern.

„Die Vorgaben für den Kaiserlei - welcher in der Stellplatzsatzung als Sonderzone 1 definiert wird - wurden zuletzt im Jahr 2013 von der Stadtverordnetenversammlung geändert“, berichtet der SPD-Stadtverordnete Holger Hinkel. Damals habe man sich dazu entschlossen, für den Kaiserlei eine Höchstmaßregelung einzuführen. Dies bedeute: „Im konkreten Fall von Bürogebäuden ist höchstens 1 Stellplatz je 120 qm Nutzfläche erlaubt.“

„American Football ist in Offenbach schon lange keine Randsportart mehr“, stellt die SPD-Stadtverordnete Lauren Schabacker am Rande des Besuchs der SPD-Fraktion bei den Rhein-Main Rockets Ende August fest. Die SPD-Stadtverordneten informierten sich während des Trainings der Rockets auf der Sportanlage in der Frankenstraße bei den Vorstandsmitgliedern Thorsten Kruppka, Holger Gräcmann und Dirk Zentgraf über die aktuelle Situation des Vereins.  

Am Samstag, den 4. September verteilt die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg Tütchen zum Schulstart, mit Lineal, Buntstiften und Reflektor. Zwischen 11 und 13 Uhr können sich Schüler*innen und Eltern diese am Aliceplatz Ecke Frankfurter Str. abholen. Frau Gersberg wünscht sich, so mit den Offenbacher Familien ins Gespräch zu kommen.

„Gerade in diesen Zeiten wünsche ich mir, dass die Erstklässler*innen einen guten Schulstart haben und sich wohl auf diesem neuen Schritt ihres Bildungswegs fühlen“, sagte Gersberg.

Die SPD fordert von der schwarz-grünen Landesregierung in Wiesbaden endlich mit Tempo beim Ausbau des Digital-Unterrichts fortzufahren. „Seit eineinhalb Jahren warten die hessischen Schulen auf das vom Kultusminister versprochene datenschutzkonforme Videokonferenzsystem“, so Gersberg.

Die Forderung nach einem sicheren und ansteckungsfreien Regelunterricht scheint in den Ohren der Landesregierung zu verhallen. Das SPD geführte Bundesland Niedersachsen zeigt uns, dass sich Ansteckungen durch einfachste Regeln wie kontinuierliche Tests, das Tragen von Masken, regelmäßiges Lüften und Luftfiltergeräte in den Klassenzimmern vermeiden lassen.

„Neben kontinuierlichen Hygienemaßnahmen ist es wichtig, zum Regelunterricht zurückzufinden. Besonders die Schüler*innen, die eineinhalb Jahre Corona-Unterricht mitgemacht haben, dürfen nicht vernachlässigt werden. „Hierfür ist eine Lernstandserhebung und individuelle Förderung dringend notwendig“, fordert Nadine Gersberg.

Lange genug wurden die hessischen Schüler*innen von der Landesregierung vergessen und vernachlässigt, vom Lehrkräftemangel über den Sanierungsstau an Schulgebäuden bis hin zu Unterrichtsausfällen in der Pandemie. „Es ist erschreckend, dass Kultusminister Lorz (CDU) es nach mehr als sieben Jahren im Amt, nun nicht erklären kann, wie er die 50.000 zusätzliche Ganztagsplätze an Hessischen Grundschulen schaffen möchte. Der Notstand an hessischen Schulen wird sich deutlich verschärfen, wenn der Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung an Grundschulen einsetzt und die Landesregierung diesen nicht vorbereitet“, so Gersberg.

Aus diesem Grund fordert Nadine Gersberg die Landesregierung und den Kultusminister auf, nicht länger die Augen zu verschließen und damit unseren Schüler*innen ihren Bildungsweg zu verbauen. 

Wir haben heute Abend unseren neuen Vorstand gewählt. 

Damit haben wir den Grundstein für ein weiteres erfolgreiches Jahr gesetzt! Mit vielen neuen Gesichtern im Vorstand können wir mit starker Power in den Endspurt des Bundestagswahlkampfes starten und danach viel für die Kinder und Jugendlichen in Offenbach bewegen. 
Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit! 
#jusopower #pushkicksandpolitics #zukunftmachenmitdir #neuervorstand #sozialepolitikfürdich #offenbach

„Das Gespräch mit den Auszubildenden der Berufsbildungswerk Südhessen gGmbH (bbw) haben mir deutlich gemacht: Mit begleitender Hilfe kann eine Ausbildung erfolgreich abgeschlossen werden, auch wenn Unternehmen den Bewerberinnen und Bewerbern im Vorfeld keine Chance geben wollten“ resümiert Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg nach einem Besuch in der Offenbacher Zweigstelle des Berufsbildungswerks. Ihr fällt auf, dass es besonders Frauen sind, die im Vorfeld der Begleitung durch das Berufsbildungswerk Schwierigkeiten hatten, eine Ausbildungsstelle zu finden. „Die Auszubildenden wurden bei der Suche benachteiligt aufgrund der Tatsache, dass sie Alleinerziehend sind, einen Migrationshintergrund haben oder ein Kopftuch tragen. Ich finde es schade, dass Unternehmen hier so wenig flexibel reagieren, denn man merkt gleich, dass die Frauen viel Potenzial haben und sehr motiviert sind“ so die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag. Nach etlichen erfolglosen Bewerbungen seien sie schließlich über die Mainarbeit an das Berufsbildungswerk Südhessen in der Herrnstraße vermittelt worden. Mit dem Jobcenter bestehe eine langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit, wie Judith Becker von der MainArbeit berichtet. Hier bekommen sie Case-Managerinnen und –Manager wie Ida Todisco und Kai Grosser an die Seite gestellt, die ihnen nicht nur bei der Bewerbung helfen, sondern sie auch während und auch noch nach der Ausbildung bei Prüfungsvorbereitungen und Problemlagen begleiten. Frühere Auszubildende, die so genannte „Azubi-Held*innen“ bleiben außerdem an der Seite des Berufsbildungswerks und berichten den Neu-Azubis gerne von ihren Erfahrungen. „Das ist unheimlich wichtig für sie, denn sie sehen, dass erfolgreiche Azubis früher ähnliche Probleme und Ängste wie sie hatten“. Das Berufsbildungswerk Südhessen hat im Raum Offenbach einen Pool von ca. 400 Unternehmen, die gerne mit der Institution zusammenarbeiten, berichtet Bereichsleiterin Susanne Schindler. Bernhard Witzlau, Abteilungsleiter des bbw mit Hauptsitz in Karben weist auch auf zwei weitere Schwerpunkt des bbw hin: Mit entsprechender Förderung durch das bbw bekommen auch Menschen mit Behinderung, Benachteiligung, mit psychischer Erkrankung oder aus dem Autismus-Spektrum eine Chance auf berufliche und soziale Teilhabe. Und ein weiteres wichtiges Standbein des bbw ist die Berufsorientierung, welche aufgrund der Corona-Pandemie schlichtweg zu kurz kam.

„Gerade in Zeiten von Fachkräftemangel würde ich mir wünschen, dass Unternehmen etwas flexibler werden, was ihre Ausbildungsplätze betrifft. Wir sind in Deutschland zurecht stolz auf unsere Tradition der betrieblich/schulischen Ausbildung“ versteht sie. „Wir haben aber einen zu starken Fokus auf die Schulnoten, benachteiligen außerdem häufig insbesondere Frauen mit kleinen Kindern und Menschen mit Migrationshintergrund. „Warum nicht Auszubildenden mit noch nicht ausreichenden Noten während der Ausbildung Unterstützung anbieten, wenn die Motivation und praktisches Geschick bereits vorhanden sind? Warum nicht eine Ausbildung auch in Teilzeit anbieten?“ fragt sich Gersberg. Nach Erfahrung des Berufsbildungswerks Südhessen können beteiligte Unternehmen mit flexibler Einstellung ihre Auszubildenden meist langfristig als Mitarbeitende an sich binden. „Eine Win-Win-Situation“ so Gersberg.

„Was wir uns ebenfalls ansehen müssen, ist die Berufsorientierung bereits während der Schulzeit“. Die Auszubildenden berichteten der Landtagsabgeordneten, dass sie sich während der Schulzeit mehr Praktika, Bewerbungstraining gewünscht hätten. Aber auch Praxistipps wie „Was mache ich, an wen wende ich mich eigentlich, wenn ich keine Ausbildungsstelle finde?“.

Nadine Gersberg ist jedenfalls beeindruckt von dem Lebens- und Ausbildungsweg ihrer Gesprächspartnerinnen und wird ihre Anregungen in ihre Landtagsfraktion tragen.

Bis tief in die Nacht tagten die Stadtverordneten bei ihrer letzten Versammlung vor der Sommerpause in der ESO-Sportfabrik. Doch neben den Wahlen des hauptamtlichen Magistrats hielt der Donnerstag eine weitere Sensation bereit. Als Nachfolge für den frischgebackenen Kämmerer Martin Wilhelm wählte die SPD-Fraktion noch in der Nacht ihre neue Spitze.

Herzlichen Glückwunsch @helliloup !
Offenbacher Jusos sind überall und jetzt auch im Fraktionsvorsitz in der Stadtverordnetenversammlung. Wir sind sicher, dass du nen super Job machen wirst und die Fraktion gut durch die nächsten zwei Jahre führen wirst! Als erste Frau in diesem Job zeigst du was Power heißt und ebnest den Weg für zukünftige Generationen.

Die Antwort auf eine Anfrage der Offenbacher Landtagsabgeordneten Nadine Gersberg (SPD) zeigt: Im Schulamtsbezirk Stadt und Kreis Offenbach gab es während der Corona-Pandemie bislang die meisten “abgetauchten” Schülerinnen und Schüler. Dies galt insbesondere während der Zeit des Distanzunterrichts. Insgesamt wurden in Hessen 2126 Schülerinnen und Schüler als untergetaucht gemeldet, in Stadt und Kreis Offenbach 360. „Das Untertauchen kann mehrere Gründe haben:  Es kann Schulangst vorliegen oder andere psychische Probleme. Manchmal fehlt aber auch die organisatorische Unterstützung von zu Hause oder technische Voraussetzungen liegen nicht vor, um am digitalen Unterricht teilzunehmen“ so Gersberg. 

Das Anpassungskonzept für den ÖPNV begrenzt vor allem geplante Streckenausweitungen, hält die bestehende Qualität für die Offenbacher Bevölkerung und bindet Bürgel Ost an

Die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Demokraten wird dem Konzept von Mobilitätsdezernentin Sabine Groß zu Einsparungen beim Öffentlichen Personennahverkehr zustimmen. Es gelinge ihm das Angebot des ÖPNV weitgehend stabil zu halten und komme ohne betriebsbedingte Kündigungen aus. Die Fraktionen hatten sich zuvor auf einschneidende Sparmaßnahmen verständigt, mit dem Ziel, die Grundsteuer stabil zu halten.

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

Ein guter ÖPNV ist uns wichtig für die Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger. Und ein gutes ÖPNV-Angebot ist uns auch wichtig für die Luftreinhaltung in unserer Stadt sowie unseren Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb stehen wir auch weiterhin dafür ein, dass es ein gutes ÖPNV-Angebot in Offenbach geben muss und wird.

Die nächsten Stadtverordnetenversammlungen stehen an und es geht inhaltlich am 24. mit etwas sehr Wichtigem los: der von uns mitgetragene Antrag, dass sich Offenbach als sicherer Hafen bekennt, wird abgestimmt! Schon im Wahlkampf haben wir uns dafür stark gemacht - als Abgrenzung zur menschenverachtenden Grenzpolitik der Europäischen Union! Wir haben es mit in den Koalitionsvertrag eingebracht und jetzt wird direkt in der ersten inhaltlichen Sitzung drüber abgestimmt dieses Thema ist uns sehr wichtig, um ein Zeichen für eine offene und tolerante Gesellschaft zu setzen, daher sind wir mega glücklich dass wir es so schnell umsetzen konnten.

Außerdem wird Martin Wilhelm hauptamtlicher Kämmerer in Offenbach! Zunächst wird in der morgigen Sitzung der amtierende Kämmerer Peter Freier (CDU) abgewählt, damit unser Juso in der Juli-Sitzung ins Amt gewählt werden kann. So wissen wir die Finanzen der Stadt in Zukunft in treuen Händen!

Wenn ihr live dabei sein wollt, könnt ihr wie immer als Zuschauer*innen an der Sitzungen heute Abend in der Edith-Stein-Schule oder am 24. in der ESO Sportfabrik teilnehmen! Wir freuen uns über bekannte und neue Gesichter!

Uns zur dauernden Mahnung“, so lautet die Überschrift auf der Stolperschwelle, die erstmalig in Offenbach am 07. Juli 2021 gegen 12 Uhr vor der ehemaligen jüdischen Synagoge in der Bürgerstrasse 15 in Bürgel verlegt wird. Sie soll die Erinnerung an das einst vielfältige jüdische Leben in diesem Offenbacher Ortsteil und dessen brutales Ende wach halten. Musikalisch begleitet wird die Verlegung von der Gruppe „Femvolk“. Das Projekt wurde angestoßen von dem Bürgeler Hans Schinke und finanziell ermöglicht durch weitere Spenden von Mitgliedern des SPD Ortsvereins Bürgel-Rumpenheim sowie eine großzügige Zuwendung des Vereins Pro Bürgel. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, ebenso zur zentralen Gedenkveranstaltung um 18 Uhr im Haus der Stadtgeschichte, die traditionell von der Offenbacher Geschichtswerkstatt ausgerichtet wird.

Raus zum 1. Mai! Corona-bedingt verlief es nicht so wie sonst, dennoch waren wir mit Abstand und Masken auf der Straße um für Gerechtigkeit, Wertschätzung und faire Löhne zu demonstrieren. Wir fordern: Eine Ausbildungsplatzgarantie, den Mindestlohn für ALLE, Solidarität mit Arbeiter*innen im globalen Süden und gleiche Löhne für gleiche Arbeit. Der Kampf um Gerechtigkeit muss vor allem antirassistisch und feministisch gedacht und geführt werden. Danke an alle, die bei der Mai-Demo virtuell oder persönlich dabei waren. #Maidemo #Gerechtigkeit

Herzlichen Glückwunsch @helliloup!! Am Wochenende war die Bezirkskonferenz der @jusoshessensued, bei der neben vielen spannenden inhaltlichen Anträgen auch über die zukünftigen Verantwortlichen des Bezirkes entschieden wurde. Nach einer starken Rede wurde auch unsere Helli als stellvertretende Bezirksvorsitzende gewählt! Die Offenbacher Jusos sind nicht nur zahlreich in unserem Stadtparlament vertreten, sondern jetzt auch auf Bezirks- und natürlich mit @galthasar auf Bundesebene!  gemeinsam kämpfen wir für eine vielfältige, offene und gerechte Zukunft für uns alle #jusopower #jusosindieparlamente #jungepolitik

„Die Kinder sollten vom Hin und Her von Öffnungen und Schließungen zukünftig ausgenommen werden“ fordert SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg. „Um den Kitabesuch und den Schulbesuch dennoch möglichst geschützt zu ermöglichen, müssen alle Kinder und das gesamte Personal an Schulen und Kitas zukünftig regelmäßig getestet werden“ fordert Gersberg einen Strategiewechsel der Landesregierung für Kinder.

Damit könnte vermutlich auch verhindert werden, dass die Offenbacher Kinderbetreuungseinrichtungen in der Zeit vom 12. bis 30. April bis auf eine Notbetreuung geschlossen werden müssen. „Impfungen für Kinder sind noch nicht in Sicht. Dieses Hin und Her mit Schließungen und Öffnungen kann aber nicht mehr monatelang so weitergehen. Nach der Impfung von Risikopersonen und älteren Menschen müssen Kinder nun die oberste Schutzpriorität haben. Und damit meine ich sowohl den Schutz der Gesundheit als auch den Schutz der Psyche“ so Gersberg.

„Die Kosten für die Tests sind aber keine Aufgabe von Kommune oder Eltern. Das Land Hessen muss sich umgehend für eine Klarstellung der Testverordnung einsetzen. Bewohnerinnen und Bewohnern von Altenheimen etwa stehen explizit pro Monat 30 Schnelltests zu. Kindergärten oder Schulen sind dort mit keiner Silbe erwähnt. Es muss klar sein, dass Kommunen, die private Anbieter organisieren um systematische Tests aller Personen an Kitas und Schulen durchzuführen, am Ende nicht auf den Kosten für die Corona-Schnelltestungen sitzen bleiben“ fordert SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg. Entweder müsse der Bund das übernehmen, oder eben das Land. Erste Bundesländer bewegten sich ja bereits in diese Richtung.

„Einige Kindergärten in Offenbach haben Pläne gemacht, wie sie die Kinder sogar täglich testen könnten – der Plan steht, aber die Kosten für die Testungen müssten von den Eltern möglicherweise selbst übernommen werden, das ist für viele Familien in Offenbach nicht machbar“ so Gersberg.

Die Offenbacher Eltern seien verzweifelt. „Unter geschlossenen Kindergärten leiden besonders die Kinder, Kinderpsychologinnen und –psychologen weisen seit Monaten darauf hin, dass es vermehrt zu Angststörungen und Depressionen schon bei den Kleinsten kommt“ berichtet Gersberg. „Aber auch berufstätige Elternteile, insbesondere Mütter, haben zunehmen Probleme, ihren Chefinnen und Chefs zu erklären, dass sie ab dem 12. April wieder zwei Wochen keine Kinderbetreuung für ihre Kinder haben. Andere können nicht wieder wie geplant in den Beruf einsteigen, weil in ihren Kindergärten unter diesen Bedingungen keine Eingewöhnung stattfinden kann“. Die Folge seien nicht nur Karriereknicke, sondern auch konkrete Belastungen in den Familien durch die finanziellen Ausfälle.

„Es ist ein Riesenschritt nach vorne für die wirtschaftliche Stärkung unserer Stadt, dass die SAMSON AG für ihren Standort der Zukunft auf Offenbach setzt. Der erst im Juni 2020 auf den Weg gebrachte Innovationscampus erweist sich damit bereits heute als gewaltiges Erfolgsprojekt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD Martin Wilhelm.

Die Offenbacher SPD-Fraktion hat in ihrer konstituierenden Sitzung am vergangenen Montag die Fraktionsspitze wiedergewählt. Martin Wilhelm als Fraktionsvorsitzender sowie Gertrud Marx und Holger Hinkel als Stellvertretende wurden im Amt bestätigt. Als neu gewählte Kassiererin stößt Lauren Schabacker zum Vorstandsteam.

„Wir freuen uns über die Zustimmung, die uns aus der neu zusammengesetzten SPD-Fraktion entgegengebracht wird“, äußern sich Wilhelm, Marx und Hinkel zufrieden über ihre Wiederwahl. Das letzte Jahr sei aufgrund der Corona-Pandemie äußerst turbulent gewesen und mit den nun anstehenden Gesprächen zur Koalitionsbildung stünden herausfordernde Wochen an. Die SPD-Fraktion setze daher in ihrer Spitze auf personelle Kontinuität und Verlässlichkeit. Wilhelm: „Gertrud Marx, Holger Hinkel und ich arbeiten im Fraktionsvorstand bereits seit mehreren Jahren erfolgreich zusammen“.

Mit dieser Erkenntnis hat sich hr Info an unsere gefeierte Wahlsiegerin Hibba Kauser gewandt und sich erklären lassen, warum es sinnvoll ist, Politik jung, divers und offen zu gestalten. 

Politik als Aktivismus, die Zusammenführung unterschiedlicher Interessengruppen und Offenbach als Zukunft für Deutschland - das sind die Themen die uns motivieren. Den ganzen Beitrag findet Ihr hinter diesem Link:

https://www.hr-inforadio.de/podcast/politik/jung-divers-und-offen-geht-so-noch-volkspartei,podcast-episode-84052.html

DER ABSOLUTE WAHNSINN!

Alle Stimmzettel sind ausgezählt und es ist ein großartiges Ergebnis für die JUSOS und die SPD in Offenbach. Besonderes Highlight ist die VOTING QUEEN Hibba Kauser mit 20.630 persönlichen Stimmen, der offiziell BELIEBTESTEN Kandidatin in Offenbach nach dem Oberbürgermeister Felix Schwenke! Niemandem sonst haben die Wähler*innen so viel Vertrauen geschenkt. Aber auch die anderen Kandidat*innen haben super abgeschnitten, so dass wir jetzt mit 20 Sitzen im Stadtparlament vertreten sind - davon 50% Frauen! Damit können die Jusos und die SPD zeigen, wie moderne Politik nicht nur versprochen, sondern auch gemacht wird: indem wir #FreiräumeSchaffen für die Menschen die hier leben und einem #KlarerKursInDieserZeit für Ideen, die alle voran bringen! 

Auch unsere ZWEITE Spitzenkandidatin Helena Wolf hat ÜBERRAGEND abgeschnitten. Mit 18.493 Stimmen ist auch sie unter den 5(!) beliebtesten Bewerber*innen in ganz Offenbach. Genauso wie unsere Juso-Vorsitzende hat sie das neben ihrem Studium geleistet und führt dazu noch ihren eigenen SPD Ortsverein Tempelsee-Lauterborn. So viel Einsatz konnte nur belohnt werden - mit #PushkicksAndPolitics schaffen es #DieseJungenLeute in eine neue Zeit.

„Lastenfahrräder sind ein möglicher Mosaiksteinstein für die Verkehrswende in Offenbach. Die SPD-Fraktion begrüßt deshalb die Initiative, Ausleihmöglichkeiten für den umweltfreundlichen Transport von Tüten und Kartons nach dem Einkauf anzubieten“. „Dennoch“, so der SPD Stadtverordnete Holger Hinkel, „sind wir verwundert über den hektischen Aktionismus der zuständigen Dezernentin Sabine Groß drei Tage vor der Wahl. Sie macht den zweiten Schritt vor dem ersten.“ Per Pressemitteilung kündigte Groß ein kostenloses städtisches Verleihsystem für insgesamt vier Lastenräder an, die an stark frequentierten Standorten aufgestellt werden sollen.

Passend zum Frauen*kampftag ist das Thema der Woche FRAUEN*RECHTE und MY BODY MY CHOICE.
270-500€ kostet ein Schwangerschaftsabbruch - und die wird meistens nicht von der Krankenkasse bezahlt. Das hat nichts mit Gleichberechtigung zu tun! Nicht nur bei der Verhütung, sondern auch beim missglücken dieser trägt meistens die Frau* die Verantwortung, die Kosten und die gesundheitlichen Folgen! Dabei ist nicht jede*r in der finanziellen, gesundheitlichen oder emotionalen Lage, ein Kind zu gebären und großzuziehen! Die Entscheidung sollte bei der Person liegen, die mit den Konsequenzen zu leben hat!
Die Möglichkeiten eine ungewollte Schwangerschaft abzubrechen sind schwer genug: man kann sich kaum informieren, muss meistens weit fahren um einen Arzt oder eine Ärztin zu finden die den Eingriff vornimmt - alles ist mit schweren psychischen und physischen Belastungen verbunden!
Deshalb fordern wir Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren!
- Die entsprechenden Paragraphen aus dem Strafgesetzbuch streichen - die Entscheidung einer Frau* über ihren Körper sollte keine Straftat sein!
- Informationen zugänglich machen
- Ärzt*innen möglich machen, die Eingriffe im Rahmen der regulären Ausbildung zu lernen und nicht nur durch schwer zugängliche Zusatzausbildungen
- Beratungsstellen wie @profamilia_of stärken, denn bei der richtigen Aufklärung und Information kann jede*r die für sich richtige Entscheidung treffen!

#Feminismus #mybodymychoice #righttochoose #219aAbschaffen #Entkriminalisieren #pushkicksandpolitics #klarerkursfüroffenbach #freiräumeschaffen

Frauentag – Forderung nach Anerkennung und Gleichstellung noch immer aktuell

Anlässlich des 8. März 2021 mahnt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), dass die Lebenssituation von Frauen noch immer in viele Bereichen verbessert werden muss.

In diesem Jahr begehen wir den 110. Internationalen Weltfrauentag. Er hat in all den Jahren nicht an Bedeutung verloren, sondern ist heute noch genauso wichtig wie zur Zeit der Gründung.

Die fortwährende Corona-Pandemie hat die meisten Menschen hart getroffen. Viele haben Familienmitglieder oder Freundinnen verloren, sind in finanzielle Not oder Arbeitslosigkeit geraten oder erkrankten selbst an dem Virus.

Es ist jedoch klar erkennbar, dass Frauen in der Krise die Gesellschaft tragen.

Frauen arbeiten überdurchschnittlich häufig in Berufen mit sozialer Komponente. So auch in Pflegeberufen, z.B. als Alten- und KrankenpflegerInnen, in der Kinderbetreuung, z.B. als KindergärtnerInnen und GrundschullehrerInnen, oder im Einzelhandel, z.B. als VerkäuferInnen oder KassiererInnen.

Die Belastung in solchen Arbeitsfeldern ist bereits unter normalen Umständen recht hoch, unter Corona haben sich die Umstände aber nochmals verschärft. Hinzu kommt die allgegenwärtige Gefährdung durch die vielen Kontakte, denen die Frauen ausgesetzt sind. Außerdem sind viele dieser Berufe nicht gut bezahlt und damit nicht existenzabsichernd.

Home-Office, als eigentlich gute Möglichkeit, Beruf und Familie unter einen Hut zu bekommen, führt bei geschlossenen Betreuungseinrichtungen und Homeschooling zum Rückfall in veraltete Rollenbilder. Oft wird erwartet, dass Frauen sich aufopferungsvoll 24 Stunden am Tag um ihre Kinder kümmern und nebenbei noch den Haushalt und ihre Arbeit stemmen.

Besorgniserregend ist der zu erwartende Anstieg der Häuslichen Gewalt. Die durch die Pandemie bedingte räumliche Nähe und der erhöhte wirtschaftliche Druck lassen dies erwarten. Gerade aufgrund der Kontaktbeschränkungen und wegen mangelnder Frauenhaus-Plätze ist es aber vielen Frauen und Kindern nicht möglich, der gefährlichen und potenziell tödlichen Situation zu entfliehen.
Daher fordert die ASF Offenbach für Frauen gerade in diesen schwierigen und nach wie vor nicht gleichberechtigten Zeiten, aber auch darüber hinaus:

• Frauen müssen die Möglichkeit haben, ein selbstbestimmtes Leben zu führen, frei von Zwängen, Gewalt und Angst.

• Die Haushalts-, Sorge- und Betreuungsarbeit muss gerecht zwischen Männern und Frauen aufgeteilt werden, wie es im 21. Jahrhundert schon längst der Fall sein sollte.

• Frauen müssen eine existenzsichernde Erwerbsarbeit ausführen können, bei der sie den gleichen Lohn wie ihre männlichen Kollegen erhalten, von der sie leben können und nicht in der Altersarmut landen.

• Kinderbetreuung muss für alle kostenlos sein und es muss einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder geben, so dass Frauen nicht in die Teilzeit gedrängt werden.

• Parität in allen Gremien, Ausschüssen, Führungspositionen und Stadtverordnetenversammlungen, damit die Teilhabe, die den Frauen gesetzlich zusteht, auch gelebte Realität wird.

• Die ersatzlose Streichung der Abtreibungsparagraphen §218 und §219a, die Frauen in ihrem körperlichen Selbstbestimmungsrecht einschneiden.

„Wer Politik macht, muss immer auch die Verantwortung für seine Entscheidungen übernehmen. Es ist daher schon kurios: Die Partei der Freien Wähler hat in insgesamt 19 der letzten 24 Jahre und in den letzten 10 Jahren durchgängig in Offenbach mitregiert. Kurz vor der Kommunalwahl tun die Freien Wähler in einer Pressemitteilung nun so, als hätten sie mit der Grundsteuererhöhung von 600 auf 995 Punkte im Februar 2019 nichts zu tun“, erläutert der Stadtverordnete Dr. Christian Grünewald.

KUNST und KULTUR 

Kunst und Kultur sind wichtige Bestandteile unserer Gesellschaft und Formen unsere Persönlichkeit - doch selten bedeutet unsere Wertschätzung für Künstler*innen auch ausreichende finanzielle Mittel! Das wird durch die Pandemie und die dadurch ausfallenden Ausstellungen, Konzerte und Aufführungen existenzbedrohend! Wir fragen uns:

- Wie kommt es, dass die Wertschätzung für Kunst und Kultur sich nicht auch finanziell widerspiegelt?

- Wie können wir Kunst und Kultur für jeden zugänglich machen? Finanziell und inhaltlich für jeden ansprechend gestalten?

- Wie können wir die Szene vielfältiger und inklusiver gestalten?

- Wie können wir die Pandemie bewältigen, ohne dass gerade kleine Kunst- und Kulturvereine und -stätten pleite gehen?

In Offenbach wollen wir diese Probleme anpacken und zwar mit

-Förderprogrammen für Kleinkünstler*innen, Kulturschaffende und Soloselbstständige, die durch die Pandemie besonders bedroht sind

- einer Offenbacher Kulturkarte, um auch finanzschwächeren Bürger*innen den Zugang zu Kulturveranstaltungen zu ermöglichen

- mehr Räumen für Aufnahmestudio, Probenräume und Aufführungsflächen, damit sich jede*r künstlerisch ausleben und so seine Persönlichkeit formen und ausleben kann

#kunstundkultur #alarmstuferot #klarerkursfüroffenbach #puchkicksandpolitics #freiräumeschaffen

Im Zuge der Berichterstattung über das Nachbarschaftsbrett in der südlichen Innenstadt sind sie wieder in den Fokus geraten: Illegale Sperrmüllablagerungen im öffentlichen Raum bleiben weiterhin eines der ärgerlichsten Probleme in Offenbach. Die Offenbacher SPD fordert daher eine 48 Stunden Dreck weg-Garantie.