Meldungen: April 2025

Offenbach

Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) ist regelmäßig vor Ort, um sich mit den Offenbacherinnen und Offenbachern auszutauschen. 

Der nächste Termin der Veranstaltungsreihe „OB vor Ort“ ist am Mittwoch, 26. Juni, von 19 bis 21 Uhr in der Sportfabrik, Mainzer Ring 150. 

Bürgerinnen und Bürger aus den Stadtteilen Rumpenheim, Bürgel, Offenbach-Ost und Waldheim sind eingeladen, mit dem OB und Vertretern der Stadtverwaltung über alle Themen zu sprechen, die ihnen wichtig sind, darüber was in den Stadtteilen gut funktioniert und wo es Verbesserungsbedarf gibt. 

Eine Anmeldung ist erforderlich unter www.offenbach.de/obvo

Offenbach

Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) ist regelmäßig vor Ort, um sich mit den Offenbacherinnen und Offenbachern auszutauschen. 

Der nächste Termin der Veranstaltungsreihe „OB vor Ort“ ist am Mittwoch, 26. Juni, von 19 bis 21 Uhr in der Sportfabrik, Mainzer Ring 150. 

Bürgerinnen und Bürger aus den Stadtteilen Rumpenheim, Bürgel, Offenbach-Ost und Waldheim sind eingeladen, mit dem OB und Vertretern der Stadtverwaltung über alle Themen zu sprechen, die ihnen wichtig sind, darüber was in den Stadtteilen gut funktioniert und wo es Verbesserungsbedarf gibt. 

Eine Anmeldung ist erforderlich unter www.offenbach.de/obvo

Auch dieses Jahr nahmen wir auf Einladung der Offenbacher Kreishandwerkerschaft am Handwerkerfrühstück teil, das nun schon zum 24. Mal stattfand.
In vielen Gesprächen mit den anwesenden Vertreterinnen und Vertretern des Handwerks wurde einmal mehr deutlich, dass die Branche mit ihrer Vielfältigkeit und Innovationskraft einen essentiellen Teil unserer städtischen Wirtschaft darstellt. Der Offenbacher Sozialdemokratie ist es selbstverständlich ein wichtiges Anliegen, bei Betrieben und Angestellten für gute Bedingungen zu sorgen, wofür der regelmäßige Kontakt zur Handwerkerschaft unerlässlich ist.  
 
Wir bedanken uns bei der @kh_offenbach und insbesondere bei Kreishandwerksmeister Dennis Kern für die Einladung.
 
Im Bild von links nach rechts: Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke, Fraktionsvorsitzende Helena Wolf, Vorsitzender SPD-Unterbezirk Offenbach-Stadt Dr. Christian Grünewald, Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber
 
#klarerKurs #Offenbach #SPD #Handwerk

Die SPD-Fraktion Offenbach veranstaltet am Dienstag, den 14. Mai 2024, um 19 Uhr einen geführten Rundgang durch die Innenstadt von Offenbach. Ziel der Veranstaltung ist es, den Bürgerinnen und Bürgern die aktuellen Fortschritte und Projekte der Stadt näherzubringen sowie einen direkten Dialog zu fördern. Treffpunkt für alle Interessierten ist der Rathaus-Pavillon am Stadthof. 

Unter der Führung von Helena Wolf, der Vorsitzenden der SPD-Fraktion, und Dr. Felix Schwenke, Oberbürgermeister der Stadt Offenbach, wird dieser etwa anderthalbstündige Rundgang nicht nur die Möglichkeit bieten, laufende und geplante Projekte zu besichtigen, sondern auch eine Plattform für die Anliegen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger bieten. 

„Die Stärkung der Innenstadt ist eines unserer Schwerpunktprojekte. Wir freuen uns darauf, mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen und wichtige Impulse für die weitere Entwicklung unserer Stadt zu sammeln“, so Helena Wolf. „Es ist uns wichtig, dass die Offenbacherinnen und Offenbacher sehen, welche Schritte wir unternehmen, um Offenbach lebenswerter und attraktiver zu machen. Wir laden alle ein, diesen Abend mit uns zu gestalten und Teil des Dialogs zu sein.“ 

Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe von Bürgerdialogen, die die SPD-Fraktion initiiert, um die Transparenz politischer Prozesse zu erhöhen und die Beteiligung der Öffentlichkeit an der städtischen Entwicklung zu fördern. Für die Teilnahme ist keine Voranmeldung nötig. Die SPD-Fraktion Offenbach freut sich auf eine rege Teilnahme und einen konstruktiven Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Am vergangenen Wochenende nutzte die SPD-Fraktion Offenbach am Main die Gelegenheit, während ihrer jährlichen Klausurtagung eine positive Bilanz der bisher geleisteten Arbeit zu ziehen und ihre strategische Ausrichtung weiter zu schärfen. "Wir blicken selbstbewusst auf die erste Halbzeit der Wahlperiode zurück. In den letzten knapp 2,5 Jahren konnten wir bereits einige unserer sozialdemokratischen Herzensanliegen auf den Weg bringen. Dazu zählen beispielsweise die Errichtung eines neuen, größeren Frauenhauses, die Einsetzung einer hauptamtlichen Antidiskriminierungsstelle, die Schaffung einer Wohnungssicherungsstelle sowie die Erweiterung der Stabsstelle Digitalisierung. Zugleich sind wir entschlossen und motiviert, die bevorstehenden Herausforderungen mit vollem Einsatz anzugehen", betont die Fraktionsvorsitzende Helena Wolf. 

 Die Fraktion hat sich für ihre weitere Arbeit mit Anliegen befasst, die die Bürgerinnen und Bürger in Offenbach direkt betreffen. Im Mittelpunkt standen die Entwicklung des Aktionsplans gegen Kinderarmut, die Ausweitung aufsuchender Sozialarbeit und die Stärkung des Ehrenamts und der Kulturszene. Die Auswirkungen des Urteils zur Nichtigkeit der Kita-Satzung wurden ebenfalls diskutiert. Dabei betonte die Fraktion, dass es für die SPD klar ist, dass es keine Zwei-Klassen-Kitas in Offenbach geben darf und jedes Kind die Chance auf einen Kitaplatz haben müsse. 

 Ergänzend hat die Fraktion auch eine gründliche Auseinandersetzung mit Themen rund um die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern geführt, insbesondere im Hinblick auf die Etablierung von Bürgerräten. Sie hat sich ebenso mit der Implementierung der kommunalen Wärmeplanung, der Entwicklung von Wohngebieten und einer intelligenten Verkehrsplanung befasst. Neben diesen zentralen Anliegen unterstützt die Fraktion weiterhin den klaren Kurs zur Stärkung in Offenbach ansässiger Unternehmen und zur Ansiedlung neuer Unternehmen, wie exemplarisch SAMSON, BioSpring, Advance, Genesis Deutschland, Genesis Europa oder Morphisto. 

 Die Fraktionsvorsitzende Helena Wolf stellt fest: "Wir haben in den vergangenen Monaten viel erreicht und wichtige Projekte angestoßen. Für uns stehen dabei immer die Menschen im Mittelpunkt. Wir haben die gesamte Stadt im Blick und setzen uns dafür ein, bezahlbare Mieten und Handlungsspielräume für die Stadt zu schaffen." 

 Zu den besonderen Gästen der Klausurtagung gehörten die Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg und der Stadtkämmerer und Sozialdezernent Martin Wilhelm. Beide gaben wertvolle Einblicke in ihre jeweiligen Fachbereiche. 

 "Mit unserem klaren Kurs sind wir gut aufgestellt, um Offenbach noch lebenswerter zu gestalten", so Wolf abschließend. „Als vereintes und gestärktes Team schreiten wir nun selbstbewusst in die zweite Halbzeit. Dabei ist für uns klar, dass die engagierte Arbeit und die klaren Visionen von Oberbürgermeister Felix Schwenke einen entscheidenden Beitrag zur Zukunftsfähigkeit Offenbachs beitragen.", fügt sie hinzu.

Mit großer Freude begrüßt die SPD-Fraktion in Offenbach am Main den Spatenstich für die neue SAMSON-Fabrik auf dem Innovationscampus. Die offizielle Baugenehmigung für den ersten Bauabschnitt wurde vor einer Woche erteilt, und das Bauprojekt startet nun in eine vielversprechende Zukunft. Die Produktionsstätte soll bereits ab Mitte 2024 ihre Arbeit aufnehmen.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf betont: „Dies ist ein großer Erfolg für unsere Stadt und ein Zeichen dafür, dass Offenbach ein attraktiver Standort für innovative Industrieunternehmen ist. Der neue Standort von SAMSON unter streicht das Engagement Offenbachs für nachhaltiges und zukunftsfähiges Wirtschaften."

Die neue Fabrik von SAMSON wird auf einer Fläche von 14,3 Hektar errichtet und modernste Produktionsanlagen und Technologien einsetzen. Sie wird durch die Nutzung erneuerbarer Energien, einschließlich Photovoltaik und elektrischer Energiespeicher, mindestens 50% Autarkie in der Energieversorgung anstreben.

Helena Wolf kommentiert: „SAMSONs Engagement für erneuerbare Energien und Technologien ist ein Vorbild für andere Unternehmen. Es zeigt, wie Industrie und Umweltschutz Hand in Hand gehen können. Wir freuen uns sehr, dass dieses Unternehmen sich für Offenbach als neuen Stammsitz entschieden hat."

Die SPD-Fraktion ist besonders erfreut darüber, dass durch dieses Projekt etwa 2.000 neue, hochwertige Industriearbeitsplätze in der Stadt geschaffen werden. „Ende dieses Jahrzehnts werden in Offenbach mehr Menschen arbeiten als zu den Hochzeiten der chemischen Industrie in den 1970er Jahren. Dies ist ein starkes Signal für den Wirtschaftsstandort Offenbach und ein Zeugnis für das Engagement des Magistrats, attraktive Arbeitsplätze zu schaffen", betont Helena Wolf.

  Die SPD-Fraktion möchte besonders die Rolle von Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke hervorheben, dessen entschiedene Führung und Vision eine treibende Kraft hinter der erfolgreichen Realisierung dieses bedeutenden Projekts waren. Zusammen mit einem engagierten Team der Stadtverwaltung hat er maßgeblich dazu beigetragen, dass SAMSON Offenbach als seinen neuen Stammsitz gewählt hat. Helena Wolf sagt: „Unser besonderer Dank gilt Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke. Mit seinem unermüdlichen Einsatz und Engagement hat er wesentlich dazu beigetragen, dieses wichtige Projekt für Offenbach zu verwirklichen. Durch seine Anstrengungen hat Offenbach nicht nur eine zukunftsorientierte Investition und neue Arbeitsplätze angezogen, sondern wird zukünftig auch die Gewerbesteuereinnahmen steigern, was letztlich dem Gemeinwohl unserer Stadt zugutekommt. Dies ist ein eindrucksvolles Zeugnis seiner Führung und seines Einsatzes für unsere Stadt."

Bereits am Samstag, hatten sich auch die Offenbacher Genossinnen und Genossen zu einem Parteitag mit Neuwahl des Vorstands in den Räumen das Kickers-Stadions am Bieberer Berg versammelt. Der Jahresparteitag der Offenbacher SPD zeigte: Die Offenbacher SPD steht geschlossen hinter der alten und neuen Parteispitze. Bei den Wahlen erhielten Parteivorsitzender Dr. Christian Grünewald und seine Stellvertreter Philipp Türmer sowie Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg jeweils über 90 Prozent der Stimmen.

Auch die weiteren Vorstandsmitglieder erhielten sehr gut Ergebnisse. Als Kassierer wurden Maurice Skowronek und Fatih Eyhan gewählt, als Schriftführer Maria Böttcher und Gabriele Türmer. Beisitzer im Vorstand sind nun: Joy Dahmen, Naime Demirezen, Holger Hinkel, Hibba Kauser, Rosa Kötter, Thomas Last, Alexandru Margineanu, Guiseppe Sessa, Sena Shahin, Kurt Vollmer, Ingo Wernig und Helena Wolf.

Vor Beginn des Parteitages gedachten die Offenbacher Genossinnen und Genossen der Opfer des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf die Ukraine. Die Diskussionen auf dem Parteitag waren geprägt von der Sorge um den Frieden in Europa und die humanitäre Katastrophe in der Ukraine. Daneben sprach der Parteivorsitzende Dr. Grünewald die sich abzeichnenden wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs dort auf ganz Europa und insbesondere Deutschland an. Es sei noch gar nicht absehbar, welche wirtschaftlichen Lasten auch auf die Kommunen zukommen könnten. Mit Blick auf den größten Kostenfaktor des ÖPNV forderte die Offenbacher SPD vom Bund und Land zusätzliche Mittel, um die steigenden Energiekosten (Diesel und Strom) auszugleichen. Diese Sorgen konnten die Offenbacher Genossinnen und Genossen auch ihrem Betreuungs-Abgeordneten dem Frankfurter Bundestagsabgeordneten Kaweh Mansoori mitgeben. Er berichtete aus dem Bundestag vor allem zu den beiden Krisenthemen Corona und dem Ukraine-Krieg.

Thematisch widmete sich der Parteitag dementsprechend auch den Herausforderungen der Unterbringung und Versorgung der ukrainischen Geflüchteten. Viele SPD-Mitglieder sind bereits ehrenamtlich aktiv, um den Geflüchteten in Offenbach zu helfen. Was sie, aber auch die weiteren SPD-Mitglieder merken: „Ehrenamtliche Hilfe und das Engagement des Sozialdezernenten Martin Wilhelm und OB Dr. Felix Schwenke wird hier nicht ausreichen. Offenbach braucht dringend Hilfe von Land und Bund, um mit den wachsenden Herausforderungen klarkommen zu können“.

Christian Grünewald macht dabei auf den Wohnungsmangel aufmerksam: „Viele Geflüchtete sind privat untergekommen, viele aber nur vorübergehend. In einer Stadt, in der es ohnehin einen großen Wohnungsmangel gibt ist es dann schwierig, die Menschen adäquat weiter unterbringen zu können“. Er kritisiert ausdrücklich Anbieter von Wohnungen, die derzeit auf die Stadt zukommen, die dann aber Wucherpreise verlangten oder sich durch Umwidmungen von Gewerbeimmobilien die eigenen Taschen füllen wollen. „Aus dem Unglück von Menschen Profit schlagen zu wollen ist mehr als schäbig“ so Grünewald. Diese Kriegsgewinnler würden sowohl den Geflüchteten schaden, als auch die Lage am bereits angespannten Wohnungsmarkt unnötig zu verschärfen. An den Bund richtete die Offenbacher SPD den Appell, zu einer besser koordinierten Verteilung der Geflüchteten und der einhergehenden Kosten zu kommen.

Die Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg, die gerade das erste deutsch-ukrainische Picknick in Offenbach organisiert hat, macht auf die fehlende Gesundheitsversorgung aufmerksam: „Derzeit müssen sich die Geflüchteten einen Schein beim Sozialamt besorgen, wenn sie versorgt werden wollen. Chronisch Kranke werden nicht behandelt, das betrifft besonders viele Krebs- und Diabeteserkrankte. Das Land Hessen muss wie andere Bundesländer auch, schnell eine Gesundheitskarte ausstellen, damit die Versorgung sichergestellt wird und nicht auf ehrenamtliche Organisationen und ihre Spendengelder hängen bleibt“ so Gersberg. Generell brauche es für Unversicherte endlich eine so genannte Clearingstelle auf Landesebene. Der Parteitag beschloss mit einem Antrag zudem eine solche Stelle auf Kommunaler Ebene zu prüfen.

Philipp Türmer, der neben seinem Amt bei der Offenbacher SPD auch bei der Tafel engagiert ist, fordert Bund und Land auf, sich an den Kosten zur Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten stärker zu beteiligen: „Viele der Geflüchteten stehen im Moment noch ohne finanzielle Unterstützung da und können auch nicht auf ihre eigenen Geldmittel zurückgreifen. Die Kommunen und sozialen Initiativen müssen dies derzeit auffangen, die Kosten dafür sind erheblich und wir brauchen dringend Unterstützung von Land und Bund. Die Kommunen dürfen jetzt nicht alleine gelassen werden. Die Stadt Offenbach hilft gerne, wir dürfen aber nicht auf den Kosten sitzen bleiben“

„Das Thema bezahlbarer Wohnraum hat bei uns weiterhin höchste Priorität“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf vor dem Hintergrund aktueller Daten. Denn: Die Anzahl der geförderten Wohnungen habe in den letzten Jahren in Offenbach stetig abgenommen. Zwar sei der Verlust in absoluten Zahlen von 3926 (Anfang 2017) auf 3850 (Anfang 2022) zahlenmäßig eher gering, aber auch der geringe Verlust gehe einher mit einer wachsenden Bevölkerung und steigenden Mietkosten, wodurch wiederum die Nachfrage steigt. Diese Entwicklung müssen wir bestmöglich steuern“, erläutert die Sozialdemokratin. Deshalb hält es die SPD-Fraktion für richtig, dass OB Felix Schwenke in seiner Zeit als Aufsichtsratsvorsitzender der GBO begonnen hat, die städtische Wohnungsbaugesellschaft wieder verstärkt als Instrument zur Erstellung bezahlbaren Wohnraums zu nutzen, um den Bestand kurzfristig stabil zu halten sowie mittel- und langfristig auszubauen.

„Es ist ein weiterer Riesenschritt nach vorne für die wirtschaftliche Stärkung unserer Stadt, dass nach der SAMSON AG nun auch die Biospring GmbH auf Offenbach als Standort der Zukunft setzt und einen zweistelligen Millionenbetrag investiert, um 200 zusätzliche Arbeitsplätze am neuen Standort zu schaffen. Die mutige politische Entscheidung, die Brachfläche des ehemaligen Allessa-Geländes in stätischer Verantwortung zu entwickeln, zeigt sich bereits heute als echte Erfolgsgeschichte. „Für die SPD ist es selbstverständlich eine große Freude, dass auch die beteiligten Unternehmen bestätigen, dass die kontinuierliche Tatkraft des Wirtschaftsdezernenten und Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke für ihre Entscheidungen eine besondere Rolle gespielt hat.

„Wir sind froh trotz der angespannten Haushaltslage nun zusätzliche Mittel für Bildung undsozialpädagogische Angebote für benachteiligte Kindersowiedie Vereinsförderung bereitstellen zu können“, so die Fraktionsvorsitzende der SPD Helena Wolf. Möglich werde dies durch die Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunktur- und Hilfspaket der Stadt Offenbach, das im letzten Jahr auf Initiative der SPD-Fraktion und des Oberbürgermeisters Dr. Felix Schwenke (SPD) beschlossen wurde.

DER ABSOLUTE WAHNSINN!

Alle Stimmzettel sind ausgezählt und es ist ein großartiges Ergebnis für die JUSOS und die SPD in Offenbach. Besonderes Highlight ist die VOTING QUEEN Hibba Kauser mit 20.630 persönlichen Stimmen, der offiziell BELIEBTESTEN Kandidatin in Offenbach nach dem Oberbürgermeister Felix Schwenke! Niemandem sonst haben die Wähler*innen so viel Vertrauen geschenkt. Aber auch die anderen Kandidat*innen haben super abgeschnitten, so dass wir jetzt mit 20 Sitzen im Stadtparlament vertreten sind - davon 50% Frauen! Damit können die Jusos und die SPD zeigen, wie moderne Politik nicht nur versprochen, sondern auch gemacht wird: indem wir #FreiräumeSchaffen für die Menschen die hier leben und einem #KlarerKursInDieserZeit für Ideen, die alle voran bringen! 

Auch unsere ZWEITE Spitzenkandidatin Helena Wolf hat ÜBERRAGEND abgeschnitten. Mit 18.493 Stimmen ist auch sie unter den 5(!) beliebtesten Bewerber*innen in ganz Offenbach. Genauso wie unsere Juso-Vorsitzende hat sie das neben ihrem Studium geleistet und führt dazu noch ihren eigenen SPD Ortsverein Tempelsee-Lauterborn. So viel Einsatz konnte nur belohnt werden - mit #PushkicksAndPolitics schaffen es #DieseJungenLeute in eine neue Zeit.

„Mit der am Donnerstag veröffentlichen Studie zur Umgestaltung des Wilhelmsplatzes liegt uns endlich eine Grundlage vor, um über eine Verkehrsberuhigung am beliebtesten Platz Offenbachs zu entscheiden“, äußert sich der SPD-Stadtverordnete Christian Grünewald erfreut über die von Oberbürgermeister Felix Schwenke und Verkehrsdezernent Paul-Gerhard Weiß gemeinsam vorgestellten Ergebnisse der Befragung unterschiedlicher Nutzergruppen.

„Wir benötigen in Offenbach dringend mehr bezahlbaren Wohnraum für Gering- und Normalverdiener. Die SPD-Fraktion unterstützt daher Oberbürgermeister Felix Schwenke bei seinem Vorhaben, in Bieber, Bürgel und An den Eichen Wohnungen durch die städtische GBO bauen zu lassen, darunter auch öffentlich geförderte Wohnungen“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Wilhelm. Schwenke werde hierzu in die Stadtverordnetenversammlung am 11.02. einen Antrag einbringen.

„Die Zollamt Studios in der Frankfurter Straße sind ein zentraler Punkt der Offenbacher Kunst- und Kulturszene. Eine Perspektive für das Haus, dessen Mietvertrag im März 2022 ausläuft, ist daher im Interesse der gesamten Stadtgesellschaft“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Andre Veit. Die SPD-Fraktion vertraue daher darauf, dass die Geschäftsführerin der GBO den Auftrag des Kulturdezernenten und Oberbürgermeisters Dr. Felix Schwenke umsetze, die Weiterführung des seit 2014 bestehenden Erfolgsprojektes zu sichern.

Unter der Verantwortung des Personaldezernenten Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke hat die Stadt Offenbach ihre Ausbildungskapazitäten mit dem neuen Stellenplan 2021 nochmals deutlich ausgebaut. „Diese Ausbildungsoffensive unterstützen wir ausdrücklich“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Martin Wilhelm.

Allein im Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 sei nun eine Steigerung um 30 zusätzliche Ausbildungsplätze vorgesehen. „Die Ausbildungsplätze bei der Stadt haben einen doppelten Nutzen: Zum einen werden wir bei der Stadt auch in Zukunft viele gutausgebildete Fachkräfte brauchen. Mit diesen Ausbildungsplätzen wird dafür das Fundament gelegt. Zum anderen brauchen die jungen Menschen, erst recht in dieser Zeit der Unsicherheiten, sichere Ausbildungsplätze und eine gute berufliche Perspektive für ihre Zukunft. Beide Aspekte werden derzeit durch die Ausbildungsoffensive der Stadt zum Wohle Offenbachs vereint“, so Wilhelm abschließend.