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Meldungen: August 2023

  • Vertreter der SPD-Fraktion besuchten im Rahmen ihrer Sommertour den Kleingärtnerverein Lehmfeld e.V. Südöstlich des Ortskerns von Bieber gelegen, ist der 1919 gegründete Verein mit ca. 13 Hektar und 360 Parzellen einer der größten Kleingartenvereine in Offenbach.

    [SPD-Fraktion besucht Kleingärtnerverein Lehmfeld ]

  • 25.08.23

    Über 20 Unternehmen seit 2018 nach Offenbach geholt

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    Gute Arbeit zahlt sich für Sie aus: Gemeinsam haben die Wirtschaftsförderung und Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke viele neue Unternehmen nach #Offenbach holen können, mehr als 20 in nur sechs Jahren.

    [Gute Arbeit zahlt sich für Sie aus ]

  • 23.08.23

    Zahl der Woche

    350

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    Wir danken allen Einsatzkräften, die an der Bekämpfung des Großbrands bei der Saubermacher Recycling GmbH mitgewirkt haben. Über 350 haupt- und ehrenamtliche Rettungskräfte von Feuerwehr, THW, Polizei und Katastrophenschutz aus Stadt und Umland haben dafür gesorgt, dass die schwierige Lage schnell im Griff war. Jetzt muss das zuständige Regierungspräsidium dafür sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt. #offenbach #ZahlderWoche

    [350 ]

  • 18.08.23

    Rekordgewerbesteuereinnahmen in Offenbach

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    Die Stadt Offenbach erwartet in diesem Jahr eine Rekordsteuereinnahme aus der Gewerbesteuer. Statt der ursprünglich veranschlagten 82 Millionen Euro beträgt die Soll-Gewerbesteuer im Juli nach Stadtkämmerer Martin Wilhelm (SPD) herausragende 114,8 Millionen Euro.
    Helena Wolf, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, erklärte hierzu: "Die Unternehmen in unserer Stadt – vom Handwerksmeister über den Einzelhandel bis zur Großbank – sind es, die diese Einnahmen ermöglichen und dadurch maßgebliche Investitionen in unsere Gemeinschaft vorantreiben. Ihnen gebührt unser Dank und unsere Anerkennung."
    "Die SPD hat seit 1994, angefangen mit Gerhard Grandke, die Wirtschaftsförderung in Offenbach verantwortet. Dies umfasst nicht nur die Anwerbung neuer Unternehmen, sondern auch die Unterstützung bestehender Betriebe und die Schaffung eines förderlichen Geschäftsumfelds. 'Dieser langfristige Einsatz und die damit verbundene Strategie zeigen nun ihre positiven Auswirkungen', wie aus der Betrachtung der mittelfristigen Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmezahlen, trotz der, für die Gewerbesteuer, typischen Schwankungen erkennbar wird, betonte Wolf."
    Die positiven finanziellen Entwicklungen bieten der Stadt erhebliche Möglichkeiten, insbesondere im Bildungsbereich. Ein Großteil dieser Mittel wird in die dringend benötigten Investitionen in Schulen und Kitas fließen, die den wachsenden Bildungsbedarf der Stadt decken werden und unter anderem auch in den Umzug der Station Mitte fließen werden.
    Trotz der Rekordeinnahmen mahnte Wolf zur Vorsicht: "Während die aktuelle Prognose für die Gewerbesteuereinnahmen Anlass zur Freude bieten, dürfen wir nicht vergessen, dass diese Steuer einerseits Schwankungen unterliegt und andererseits Offenbach trotz der positiven Entwicklung der vergangenen Jahre immer noch weit davon entfernt ist, eine „angenehm-langweilig-normale“ Kommune mit Blick auf den städtischen Haushalt zu sein – der Anteil der Finanzausgleichsmittel an den städtischen Einnahmen übersteigt die Gewerbesteuereinnahmen nach wie vor um den Faktor 2-3. Deshalb dürfen und können wir jetzt nicht über persönliche Wunschlisten sprechen, sondern müssen weiterhin klare Prioritäten setzen." In dieser Hinsicht unterstrich sie die Wichtigkeit strategischer Investitionen: "Wir hoffen, dass sich die Erfolgsgeschichte in den kommenden Jahren fortsetzt, wobei wir uns der konjunkturellen Schwankungen bei der Gewerbesteuer bewusst sind. Größere bereits angekündigte Investitionen, insbesondere am Innovationscampus - ein Projekt mit enormem Potenzial für die Zukunft - haben ihren Beitrag zur positiven Entwicklung noch nicht entfaltet und lassen uns zuversichtlich in die Zukunft blicken."
    Die Fraktionsvorsitzende betonte zudem die positive Rolle der Koalitionspartner bei der Gestaltung der aktuellen Entwicklungen in Offenbach. Dabei unterstrich sie, dass die SPD stets das Wohl der gesamten Stadt im Blick hat. Abschließend versprach Wolf: "Was klar ist, ist, dass wir unseren klaren Kurs als SPD fortsetzen werden, um die Interessen und das Wohl unserer Stadt und ihrer Bürger weiterhin zu fördern. Das gelingt nur mit einer weiterhin weitsichtigen Politik."

    [Investition in Bildung und Zukunftsprojekte im Fokus ]

  • Die SPD-Fraktion Offenbach freut sich über den erfolgreichen Abschluss der Suche nach einem neuen Standort für das Frauen- und Kinderhaus in Offenbach. Die lange und intensive Suche hat endlich ein Ende gefunden, und die Stadt hat ein passendes Grundstück erworben, das den speziellen Anforderungen und Bedürfnissen der Schutzeinrichtung gerecht wird.

    „Das Finden eines neuen Standortes ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Verbesserung des Schutzes für Frauen und Kinder, die von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen sind. Es ist schockierend, dass die Opferzahlen in Deutschland im Jahr 2022 um 8,5% gestiegen sind. Wir sind uns der Notwendigkeit eines Schutzortes bewusst und deshalb hat die SPD-Fraktion dieses Vorhaben stets unterstützt. Wir sind erleichtert, dass ein passender Ort gefunden wurde“, erklärt Hibba Kauser, die Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales und Integration der SPD-Fraktion.

    Das neue Frauen- und Kinderhaus wird nicht nur den Mehrbedarf an Schutzunterkünften erfüllen, sondern auch barrierefreie und barrierearme Einrichtungen bieten. Besonders hervorzuheben ist das geplante Notzimmer, das kurzfristige Notunterbringung ermöglicht, auch bei Vollbelegung.

    „Unsere Stadt hat ihre Verpflichtung ernst genommen und sich dieser Herausforderung mit Engagement gestellt, um sicherzustellen, dass von Gewalt betroffene Frauen nicht vor verschlossener Tür stehen, sondern die Unterstützung und den Schutz erhalten, den sie dringend benötigen“, fügt Hibba Kauser hinzu.   

    Die Istanbul-Konvention empfiehlt, pro 10.000 Einwohnern 2,5 Frauenhausplätze vorzuhalten. Das neu geplante Frauen- und Kinderhaus in Offenbach trägt diesem Bedarf Rechnung.   

    „Die SPD-Fraktion möchte allen Beteiligten, einschließlich des Stadtkämmerers und Sozialdezernenten Martin Wilhelm, der Stadtverwaltung, der GBO Gemeinnützige Baugesellschaft mbH Offenbach und dem Verein „Frauen helfen Frauen e.V.“, für ihre harte Arbeit und die eng abgestimmte Zusammenarbeit danken.

    [SPD-Fraktion Offenbach begrüßt den neuen Standort für das Frauen- und Kinderhaus ]

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