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Mit Augenmaß: Koalition begrüßt das Konzept für die Anpassung des Nahverkehrsplanes

14.07.21

Das Anpassungskonzept für den ÖPNV begrenzt vor allem geplante Streckenausweitungen, hält die bestehende Qualität für die Offenbacher Bevölkerung und bindet Bürgel Ost an

Die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Demokraten wird dem Konzept von Mobilitätsdezernentin Sabine Groß zu Einsparungen beim Öffentlichen Personennahverkehr zustimmen. Es gelinge ihm das Angebot des ÖPNV weitgehend stabil zu halten und komme ohne betriebsbedingte Kündigungen aus. Die Fraktionen hatten sich zuvor auf einschneidende Sparmaßnahmen verständigt, mit dem Ziel, die Grundsteuer stabil zu halten.

„Ein Kahlschlag beim öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nach dem Rasenmäherprinzip darf es nicht geben. Der ÖPNV ist Teil der Daseinsvorsorge und wir wollen garantieren, dass alle Offenbacher:innen zu ihren Arbeitsplätzen, in die Schule, zum Einkaufen und zu Freizeitaktivitäten gelangen können“, betonen die Fraktionsvorsitzenden Martin Wilhelm (SPD), Dr. Sybille Schumann und Tobias Dondelinger (Grüne) sowie Dominik Schwagereit (Freie Demokraten). Nötig wurde das Konzept, um ein großes Finanzloch in der mittelfristigen Finanzplanung auszugleichen und auf die coronabedingten Veränderungen im Nutzerverhalten beim ÖPNV einzugehen. Die Koalitionäre sind sich einig, dass die Einsparungen nur ein Teil der erforderlichen Spaßmaßnahmen darstellen werde.

Die Anpassungen im System des ÖPNV werden möglichst wenige Menschen bei der Befriedigung ihrer Mobilitätsbedürfnisse beschränken. Von den 4 Millionen km Gesamtfahrleistung der Busse werden 83 Tausend km reduziert. Dies erfolgt hauptsächlich in den Randzeiten, in denen nur wenige Fahrgäste unterwegs sind. Es wird aber gewährleistet, dass die Busse weiterhin bis 01:00 Uhr morgens fahren, so dass auch ÖPNV-Nutzer:innen bis spät in die Nacht noch nach Hause kommen. Auch die Anbindung des Neubaugebietes Bürgel-Ost wird noch in diesem Jahr umgesetzt. Die größte Einsparung wird erreicht, indem die für 2022 geplante weitere Streckenausweitung von 500.000 km im Jahr zunächst zurückgestellt wird. Die Koalition betont, die Maßnahmen seien auch so weit wie möglich sozialverträglich: 204 der 218 Busfahrer:innenstellen bleiben erhalten. Von den 14 wegfallenden Stellen, sind 9 im Rahmen normaler Fluktuation, wie z.B. Verrentnung. In 5 Fällen werden befristete Verträge nicht verlängert.

Die geplanten Anpassungen des ÖPNV-Angebots werden bis Ende 2022 gültig sein. Danach sollen die Verkehre in einem neuen Nahverkehrsplan unter Beteiligung der Öffentlichkeit, der Fachebene und der Politik neu organisiert werden. Dadurch eröffnet sich die Möglichkeit, auch grundlegendere Veränderungen des Streckennetzes vorzunehmen und moderne Konzepte wie On-Demand-Verkehre zu prüfen.

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