Offenbach ist besser

SPD Stadtverordnetenfraktion Offenbach

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    „Langsam läuft der Tansania-Koalition die Zeit davon, um den für den Sommer angekündigten Nachtragshaushalt 2017 vorzulegen“, kommentiert die SPD-Stadtverordnete Rosa Kötter die ausbleibenden Lebenszeichen aus der Kämmerei. Der Nachtragshaushalt 2017 beziehungsweise dessen Finanzhaushalt sollten eigentlich die erste richtige Bewährungsprobe für den CDU-Kämmerer nach seiner Amtsübernahme im Sommer letzten Jahres sein und das politische Programm der Tansania-Koalition konkretisieren.

    [Rosa Kötter (SPD-Fraktion): „Wir fordern endlich Klarheit für Schulen und Vereine“ ]
    21.04.17
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    „Radfahren ist in Offenbach nicht immer ein Vergnügen. Wer schon einmal schmerzhafte Bekanntschaft gemacht hat mit den zahlreichen Schlaglöchern auf Offenbacher Straßen und im Radwegenetz, kann das sicherlich bestätigen“, äußert sich die SPD-Stadtverordnete Ulla Peppler. Umso mehr freue sie sich, dass gestern ein Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zur Förderung des Radverkehrs auf breite Zustimmung gestoßen ist.

    [Ulla Peppler (SPD-Fraktion): "„Weniger Schlaglöcher – mehr Sicherheit: SPD setzt sich in Stadtverordnetenversammlung für Radverkehr ein“ ]
    31.03.17
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    „Dass der Bund ein Investitionsprogramm für strukturschwache Kommunen zur Erweiterung und Sanierung von Schulen auflegt, ist zu begrüßen“, freut sich der SPD-Stadtverordnete Holger Hinkel über das sogenannte KIP II. Das Investitionsprogramm umfasse insgesamt 440 Millionen Euro. Hiervon werden nach der Beschlussfassung im Bund 20,2 Millionen Euro nach Offenbach fließen. „Geld, welches die klamme Stadt für die Schulsanierung gut gebrauchen kann. Schade nur, dass die schwarz-grüne Landesregierung gleichzeitig mal wieder auf die strukturschwachen Kommunen pfeift“, kritisiert der Sozialdemokrat.
    [Holger Hinkel (SPD-Fraktion): „Wer hat, dem wird gegeben: Schwarz-Grün spendiert Hessens reichen Kommunen 73 Millionen Euro“ ]
    23.03.17
  • Andreas Schneider

    Mit Respekt hat die SPD-Fraktion den Rückzug Jutta Nothackers von der Oberbürgermeisterkandidatur aus Krankheitsgründen zur Kenntnis genommen. "Wir wünschen ihr eine gute und schnelle Genesung und bedanken uns für einen bisher fair geführten Wahlkampf“ so Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider.

    "Dass nun ausgerechnet Peter Freier der neue Kandidat ist, verwundert vor dem Hintergrund seiner eigenen Aussagen im Oktober 2016 jedoch schon ein wenig" zeigt sich Schneider überrascht.

    Freier war nach der Pressekonferenz, in der Jutta Nothacker als Kandidatin vorgestellt wurde, mit den Worten wiedergegeben worden, das Amt des Kämmerers erfordere seine volle Kraft und lasse sich nicht mit einer OB-Kandidatur vereinbaren.  

    [SPD-Fraktion überrascht über neuen Oberbürgermeisterkandidaten der CDU ]
    16.03.17
  • spd_marx_3633

    Im Dezember des vergangenen Jahres kochte das Thema hoch: Ein Taxi war von einer Streife der Stadtpolizei erwischt worden, wie es zwei ältere Damen in die Fußgängerzone fuhr. Der Taxifahrer  wurde an der Weiterfahrt gehindert, weil das Befahren dieses Bereiches verboten sei. In vielen Leserbriefen erläuterten Offenbacherinnen und Offenbacher ihre Meinungen zu dem Thema.

    „Die SPD-Fraktion hat sich in den letzten Wochen detailliert mit dem Thema auseinandergesetzt“ berichtet ihre stellvertretende Vorsitzende Gertrud Marx. „Wir haben mit betroffenen Fahrgästen gesprochen und mit Taxifahrern. Außerdem haben wir uns gefragt: Was ist uns in Sachen Fußgängerzone und Verkehr für Offenbach wichtig?“

     Als Ergebnis haben die Sozialdemokraten einen Antrag für die kommende Stadtverordnetenversammlung eingereicht. Dieser fordert, allen Taxen, die über eine Konzession für Offenbach verfügen, zu erlauben, in die Fußgängerzone an- und abfahren zu können.

    [„Taxen sollten in die Fußgängerzone fahren dürfen“ ]
    16.03.17
  • wilhelm-martin_8867aaai
    „Die Forderung nach Pollern zur Verkehrsberuhigung der westlichen und östlichen Seitenstraßen des Wilhelmsplatzes taucht in der Offenbacher Kommunalpolitik in schöner Regelmäßigkeit auf. In einem für die nächste Stadtverordnetenversammlung eingereichten Antrag fordert die SPD Fraktion den Magistrat deshalb auf, einen Runden Tisch mit allen Betroffenen zeitnah einzuberufen“, berichtet der Stadtverordnete Martin Wilhelm. Dieser könne die unterschiedlichen Interessengruppen rund um den Platz ins Gespräch bringen und ausloten, inwieweit sie Poller befürworten oder ablehnen.
    [Martin Wilhelm (SPD-Fraktion): "Runder Tisch zu Pollern am Wilhelmsplatz" ]
    13.03.17
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